Regelgeschwindigkeit 30 km/h in der Stadt wird kommen. Die Frage ist nur wann. Paris, Rom und Brüssel machen vor, wie moderne Stadtpolitik aussieht. Aber nach der Entscheidung der Bezirksversammlung am 21. Mai droht Hamburg-Nord im verkehrspolitischen Stillstand zu verharren. Aber Volt bleibt dran: Wir sind die treibende Kraft für sichere, leise und saubere Quartiere.
SPD, CDU und FDP haben erwartungsgemäß gegen mehr Tempo 30 gestimmt. Enttäuschend ist die Enthaltung der Grünen: Wer sich als progressive Kraft für Verkehrssicherheit und Klimaschutz versteht, hätte Verantwortung übernehmen und unserem Antrag zustimmen müssen.
„Tempo 30 ist kein Kulturkampf und kein ‚gegen das Auto‘. Es ist ein stadtplanerisches Upgrade: ruhigere Quartiere, sichere Schulwege, weniger Emissionen – und am Ende mehr Verlässlichkeit im Verkehr. Dass SPD, CDU und FDP das blockieren, war erwartbar. Aber, dass die Grünen sich enthalten, ist enttäuschend.“
— Dr. Jörg Bormann, Verkehrspolitischer Sprecher der Volt-Fraktion
Tempo 30 ist für alle Menschen etwas Positives. Die Volt-Fraktion setzt sich seit Beginn der Legislatur für sichere Schulwege, leisere Quartiere und weniger Emissionen ein. Dafür lag ein fachlich und rechtlich sauberer Vorschlag auf dem Tisch: Tempo 30 als stadtplanerisches „Update“ – nicht als Verbotsdebatte, sondern als Gewinn für alle Verkehrsteilnehmenden. Der Antrag wurde dennoch abgelehnt: SPD, CDU und FDP stimmten dagegen. Bemerkenswert ist die Enthaltung der Grünen.
In Hamburg-Nord ist Volt derzeit die einzige politische Kraft, die diese Themen mit dem nötigen Nachdruck vorantreibt.
Mehr Lebensqualität, weniger Kulturkampf
Unser Antrag (Drs. 22-2143) setzt ein Zeichen für mehr Respekt im Straßenverkehr. Er fordert die Bezirksverwaltung auf, alle Orte im Bezirk zu prüfen, an denen Tempo 30 nach den Regeln der StVO möglich ist und zur Verbesserung der Lebensqualität führt. Zum Beispiel zum Lückenschluss, in der Nähe von Schulwegen oder überall dort, wo die Abgasbelastung besonders hoch ist.
Warum Tempo 30?
Mit Tempo 30…
…fließt der Verkehr besser.
…wird Autofahren billiger.
…gibt es weniger Unfälle.
…steigt die Gesundheit der Bürger*innen.
…wird das Klima weniger belastet.
Gerade in Hamburg-Nord, wo viele Wege kurz sind, hilft eine niedrigere Geschwindigkeit dabei, damit alle Menschen sich im Alltag sicher fühlen. Gleichzeitig wird das Klima entlastet und die Qualität der Atemluft verbessert sich. Das ist gut für die Stimmung in den Quartieren – es ist ein Beitrag für die Stadt der Zukunft.
„Saubere Luft, weniger Lärm und besserer Verkehrsfluss. Genau dafür hätte die Koalition heute abstimmen können und mit einer flächendeckenden Prüfung einen ersten Schritt hin zu mehr Tempo 30 im Bezirk gehen können. So bleibt es leider bei vereinzelten, punktuellen Maßnahmen, die bei weitem nicht ausreichen – Schade.”
— Antje Nettelbeck, Co-Fraktionsvorsitzende
Wir werden weiter hart ringen für eine Stadt, in der alle Menschen im Straßenverkehr gleichberechtigt sind. Egal ob Autofahrer*innen, Fahrradfahrer*innen oder Fußgänger*innen.
Volt bleibt dran! Unser nächster Antrag unter dem Motto “Auf Kurs Richtung 2040!” ist bereits in Arbeit.