In Harburg wollen wir die Inklusionsarbeit nachhaltig stärken und verbessern. Obwohl Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bereits 2009 ratifiziert hat und Hamburg sie 2020 zum Landesrecht erklärt hat, gibt es in unserem Bezirk noch erhebliche Mängel in der Umsetzung.
Jüngste Beispiele, bei denen die Barrierefreiheit als nachrangig oder unnötig teuer eingestuft wurde, zeigen, dass wir dringend handeln müssen. In Hamburg leben rund acht Prozent der Menschen mit einer anerkannten Schwerbehinderung – fast jeder Vierte über 65 Jahren ist schwerbehindert. Inklusion ist daher eine politische Querschnittsaufgabe, die alle Bereiche unseres Zusammenlebens betrifft.
Unser Motto lautet: „Mit Menschen sprechen, statt über sie.“ Um dies zu realisieren, haben wir unter Federführung unserer Fraktionsvorsitzenden Isabel Wiest gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, SPD, Linken und CDU bereits im März unseren Antrag 22-0516 in der Bezirksversammlung eingebracht und erfolgreich durchgesetzt.
Dieser Antrag fordert die Durchführung einer bezirklichen Inklusionskonferenz bis spätestens November 2025. Hier sollen Betroffene, Verbände und Expertinnen und Experten zusammenkommen, um gemeinsam neue Wege der Beteiligung zu erarbeiten. Ziel ist es, Strukturen zu schaffen, die die Interessen von Menschen mit Behinderung sichtbar machen. Ein denkbarer Ansatz ist die Einrichtung eines Inklusionsbeirates, der in relevanten Ausschüssen mit Rederecht vertreten ist.
Wir wollen gemeinsam mit den Betroffenen und der Verwaltung diese wichtige Arbeit vorantreiben und neue Formen der Beteiligung erproben. Dabei möchten wir die wertvolle Arbeit der Behinderten Arbeitsgemeinschaft (BAG) in Harburg einbeziehen und uns an erfolgreichen Modellen in anderen Hamburger Bezirken wie Wandsbek, Nord, Eimsbüttel und Altona orientieren.
Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass Inklusion in Harburg nicht nur ein Wort bleibt, sondern gelebte Realität wird.